Freiheitseinschränkende Maßnahmen

Freiheitseinschränkende Maßnahmen oder Freiheitsentziehende Maßnahmen (kurz FEM) können fixierende Hilfsmittel, wie Bettgitter, textile Gurte, Stecktische, das Einsperren im Zimmer / auf der Station, das Wegnehmen von Gehhilfen, Kleidung oder die Gabe sedierender Medikamente sein. Alle freiheitseinschränkenden Maßnahmen stehen zunächst im Gegensatz zu der in den Grundrechten der Verfassung verankerten staatlichen Freiheitsgarantie. Eine solche Maßnahme kann den objektiven Straftatbestand der Freiheitsberaubung nach § 239 StGB erfüllen und wäre dann strafbar, wenn für die Fixierung kein Rechtfertigungsgrund vorliegt. In der Pflege geht es dabei um legale Maßnahmen, die “Indikation” dazu prüft in der Regel der behandelnde Arzt; evtl. falls nicht anders machbar oder wenn es durch die Umstände vorgeschrieben ist, ein Amtsarzt. Die Durchführung von freiheitsentziehenden Maßnahmen in Pflegeeinrichtungen muss indiziert sein und ist grundsätzlich genehmigungspflichtig.